BI A10 Nord

Birkenwerder und Hohen Neuendorf gegen Lärm

Entscheidung BVerwG vom 27. Juli 2021

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 VonPeter Kleffmannam  

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern sämtliche Klagen gegen den Neubau der 380 kV-Leitung abgewiesen. Die Begründung des Urteils steht noch aus, damit ist in den nächsten drei Monaten zu rechnen.

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Bilder zum Stand der 380 kV-Leitung

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 VonPeter Kleffmannam  

Hier gibt es einige Bilder zum Stand der 380 kV-Leitung, die gerade am Havelkanal erfolgt. Es handelt sich dabei um die Masten 106 und 105, denen z.Zt. das Fundament verpasst wird (M 105 bereits abgeschlossen). Aus der Vogelperspektive lässt sich an der Größe des Fundaments bereits erkennen, welche Ausmaße der Mast 105 im Vergleich zum Bestandsmast haben wird.

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Passiver Schallschutz zum Ausbau der BAB A 10

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 VonPeter Kleffmannam  

Es gibt einige Betroffene, die ein Anschreiben der CS-Planungs- und Ing.-gesellschaft mbH erhalten haben, mit der Aufforderung, einen Antrag/eine Verzichtserklärung zur passiven Lärmbegutachtung abzugeben. Wie damit jetzt umzugehen ist, versuchen wir im Laufe der nächsten Woche herauszufinden und werden dann über diese Internetseite berichten.

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Wer wir sind

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 VonRedaktionam  

Die Bürgerinitiative (BI) A10-Nord ist ein Zusammenschluss von gleichgesinnten Bürgern nördlich von Berlin entlang der BAB A10 überwiegend aus der Gemeinde Birkenwerder und der Stadt Hohen Neuendorf.

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Anhörungstermin zum Planfeststellungsverfahren 380 kV-Leitung

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 VonPeter Kleffmannam  

Das Planfeststellungsverfahren (PFV) zur 380 kV-Leitung geht in die nächste und abschließende Runde. Wenn es nach den Vorstellungen der 50Hertz Transmission GmbH geht, werden bis zu 81 m hohe Masten in einem 70 m breiter Streifen quer durch Birkenwerder und parallel zur (dann) sechsstreifigen Autobahn, zukünftig das Landschaftsbild von Birkenwerder und Hohen Neuendorf prägen. Begleitet wird das Verfahren durch das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) als Planfeststellungsbehörde. Gem. Verwaltungsverfahrensgesetz reicht die öffentliche Bekanntmachung aus, um diejenigen, die eine schriftliche Stellungnahme zu den Planungen abgegeben haben, zum Erörterungstermin (EÖT) einzuladen. Dies wird üblicherweise in den Schaukästen der Kommunen und im Amtsblatt erfolgen. Hier die Einzelheiten.

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Informationsabend zur 380 kV-Leitung

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 VonRedaktionam  

Auch wenn ein paar Stühle frei blieben, fanden ca. 80 interessierte Bürger aus Birkenwerder und Hohen Neuendorf den Weg in die Pestalozzi-Grundschule, um sich über den neuesten Stand der Planungsänderungen im Planfeststellungsverfahren zum 380 kV-Nordring Berlin zu informieren.

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Bis zum 14. Februar lag im Zuge des bereits 2014 begonnenen Planfeststellungsverfahrens zum Neubau der 380 kV-Stromleitung die 1. Planungsänderung aus. Ziel der Planungsänderung ist eine Erhöhung der geplanten Masten, die laut gut unterrichteten Kreisen um zusätzlich ca. 20 m auf bis zu 82 m erhöht werden sollen.

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Die 50Hertz Transmission GmbH legt im Zuge des bereits 2014 begonnenen Planfeststellungsverfahrens zum Neubau einer 380 kV-Stromleitung im nördlichen Berliner Umland eine 1. Planungsänderung aus. Sie kann vom 15. Januar 2018 bis 14. Februar 2018 im Rathaus Birkenwerder und in der Rathausaußenstelle, Oranienburger Straße 44, Hohen Neuendorf eingesehen werden.

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Neuer Termin - Oberverwaltungsgericht

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 VonRedaktionam  

Der zweite Termin zur mündlichen Verhandlung in der Streitsache gegen den unzureichenden Lärmschutz steht an. Damit es keinen erneuten Verhandlungsstau gibt, sind gleich drei Tage angesetzt.

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Verhandlungstermin am OVG zum Ausbau der A10 - Presse

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 VonKarsten Poppeam  

»Wir kämpfen um das Recht der Anwohner auf Lärmschutz. Was verhandelt wird, ist nicht die Gesundheit der Bürger, sondern ausschließlich der Geldbeutel des Bundes.« Mit diesen Worten bilanziert Peter Kleffmann von der Bürgerinitiative A 10-Nord den mündlichen Verhandlungstermin am 2. Juni vor dem Oberverwaltungsgericht in Berlin zum Planfeststellungsbeschluss zum geplanten sechsstreifigen Ausbau der Autobahn.

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In der Verwaltungsstreitsache zum Planfeststellungsbeschluss BAB A10 (Lärmschutz) Gemeinde Birkenwerder + Naturschutzbund Deutschland + 4 Privatkläger vs. Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg findet der Termin zur mündlichen Verhandlung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Hardenbergstraße 31, 10623 Berlin, am Donnerstag, den 2. Juni 2016 um 10:00 Uhr, im Saal 301 statt.

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Ausbau der A10 kommt - als ÖPP-Projekt

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 VonKarsten Poppeam  

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat in Berlin eine Liste mit zehn Straßenbauprojekten vorgestellt, die im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) realisiert werden sollen. Der Ausbau der A10/A24 soll als erstes ÖPP-Projekt im Jahre 2017 starten. Wir dokumentieren die Presseerklärung der Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und Uwe Feiler.

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Vertreter der Bürgerinitiative A10-Nord hatten am Schluss des Informationsabends am Donnerstag in der Pestalozzi-Schule in Birkenwerder alle Hände voll zu tun: Beim Einsammeln der Unterstützungsbeiträge für die Klagen gegen den lückenhaft geplanten Lärmschutz an der A10 kam innerhalb weniger Minuten bereits ein Solidarbeitrag von über 1.500,00 Euro zusammen. Ein guter Anfang, aber wir brauchen noch mehr Unterstützung! Sie wollen klagen? Bis zum 17. April 2014 müssen private Klagen eingereicht werden.

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Die Gemeinde Birkenwerder klagt gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der A10. Das ist gut so, aber diese Klage kann nicht den gesamten Ortsbereich Birkenwerders abdecken, um den Lärmschutz so zu gestalten, wie es notwendig ist. Daher sind jetzt Sie als Betroffene gefragt, die noch bestehenden Lücken zu schließen.

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Planfeststellungsbeschluss zum sechsstreifigen Ausbau der A10

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 VonPeter Kleffmannam  

Der Planfeststellungsbeschluss (PFB) des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) ist eingetroffen und kann hier abgerufen werden. Nach Durchsicht der über 300 Seiten werden wir uns voraussichtlich im Laufe der nächsten Woche zusammensetzen und das weitere Vorgehen besprechen. Ein entsprechender Termin wird kurzfristig noch bekannt gegeben.

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