BI A10 Nord

Birkenwerder und Hohen Neuendorf gegen Lärm

Erörterungstermine für Birkenwerder und Hohen Neuendorf zum 6-streifigen Ausbau der Autobahn (A) 10

Lärmschutz und Infrastruktur

  VonPeter Kleffmannam  

Allem Anschein nach hat das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) einige Zeiträume für die Erörterungstermine festgelegt. Der Zeitdruck scheint wohl übermächtig zu sein, insbesondere die Wahl des Ortes läßt doch die Frage offen, ob nicht ein gewisses Kalkül dahinter steht. Die Wahrscheinlichkeit, daß hieran noch etwas zu ändern ist, geht sicher gegen Null, da weder Birkenwerder noch Hohen Neuendorf auf Anfrage des LBV angemessene Räumlichkeiten zur Verfügung stellen konnten.

Hier der uns betreffende Auszug aus der Bekanntmachung an die Kommunen zur Veröffentlichung in den Amtsblättern, der Presse und sonstigen Medien.

Bekanntmachung

zum Anhörungsverfahren zur Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der Autobahn (A) 10 von östlich der Anschlussstelle (AS) Oberkrämer, km 161,625, bis westlich Autobahndreieck (AD) Schwanebeck, km 193,700, ohne den Streckenabschnitt im Land Berlin von km 186,560 bis km 191,945 einschließlich Umbau der AS Birkenwerder und Mühlenbeck sowie Umbau des AD Pankow (A 10/A 114) einschließlich Ausbau der A 114 bis Landesgrenze Berlin-Brandenburg, km 0,711, einschließlich trassenferner landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in den Gemarkungen Vehlefanz, Eichstädt, Bärenklau (Gemeinde Oberkrämer), Velten, Falkenhagener-Forst (Stadt Velten), Leegebruch (Gemeinde Leegebruch), Borgsdorf, Bergfelde (Stadt Hohen Neuendorf), Birkenwerder (Gemeinde Birkenwerder), Mühlenbeck (Gemeinde Mühlenbecker Land), Wensickendorf (Stadt Oranienburg), Vogelsang (Stadt Zehdenick) im Landkreis Oberhavel sowie Schönerlinde, Schönwalde (Gemeinde Wandlitz), Schwanebeck (Gemeinde Panketal), Ladeburg (Stadt Bernau bei Berlin), Biesenthal (Amt Biesenthal-Barnim), Lindenberg (Gemeinde Ahrensfelde) im Landkreis Barnim im Land Brandenburg und im Bezirk Pankow des Landes Berlin

Im weiteren Verlauf des Anhörungsverfahrens zu der oben angeführten Straßenbaumaßnahme werden Erörterungstermine über die vorgebrachten Einwendungen durchgeführt.

Die Erörterung findet statt vom 27.10.2011 bis zum 15.12 2011
Stadt Hohen Neuendorf: 08.11.2011, 09.11.2011 und 10.11.2011
Gemeinde Birkenwerder: 29.11.2011, 30.11.2011 und 01.12.2011

Veranstaltungsort
Dorfkrug Bärenklau
Remontehof 2,
16727 Oberkrämer OT Bärenklau

Sollte(n) der/die oben genannte(n) Termin(e) aus Zeitgründen nicht beendet werden können, wird die Erörterung ggf. am 11.11.2011, …, 02.12.2011 fortgeführt. Dieses wird bei Bedarf während der Verhandlung bekanntgegeben.

Wir weisen darauf hin, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann. Nicht fristgerecht, z. B. im Erörterungstermin erstmalig erhobene Einwendungen, werden nicht berücksichtigt. Das Anhörungsverfahren ist mit dem Schluss der Verhandlung beendet. Kosten, die durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch eine Vertreterbestellung entstehen, werden nicht erstattet. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

Wegen der Nichtöffentlichkeit des Erörterungstermins wird eine Eingangskontrolle durchgeführt. Die Teilnahmeberechtigung ist durch Vorlage der den Einwendern übersandten Einladung in Verbindung mit dem Personalausweis oder in anderer geeigneter Weise nachzuweisen.

Wie geht's bis dahin weiter?

In welcher Art hier "verhandelt" werden soll, ist bisher nicht bekannt, ebensowenig ein Ablaufplan für die jeweiligen Termine.

Sollte es dabei bleiben, müssen wir uns einige Gedanken machen, wie wir auch Betroffene ohne fahrbahren Untersatz nach Bärenklau zum Dorfkrug und zurück bringen sollen und werden.

Bis spätestens eine Woche vorher beabsichtigen wir in Zusammenarbeit mit der Gemeinde/Stadt wie bisher eine Bürgerversammlung durchzuführen. Für Fragen und Anregungen benutzt bis dahin bitte den "Kommentar" unter diesem Artikel. Wir werden Alles sorgfältig sammeln, auswerten und zu gegebener Zeit wieder ins Netz stellen.

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