BI A10 Nord

Sehr geehrter Herr Minister Vogelsänger,
aus unmittelbarer Berührung mit einem Infrastrukturprojekt im Landkreis Oberhavel wenden wir uns mit einer besonderen Bitte und Anregung an Dich. Am 10. Juni dieses Jahres be­suchten wir - als zuständige Wahlkreisabgeordnete bzw. Michael, als Mitglied im Petitions­ausschuss des Deutschen Bundestags - die Region Birkenwerder / Hohen Neuendorf, um uns ein Bild über die Lärmbelastungen vor Ort zu machen.

Anlass unseres Besuch war die Petition der Bürgerinitiative A10 Nord (BI), die derzeit im Petitionsausschuss des Deut­schen Bundestages behandelt wird. Darin fordert die BI eine bundesweite Senkung der Lärmschutzgrenzwerte.

Wie Du sicherlich weißt, sind in der Region Birkenwerder / Hohen Neuendort mehrere große Infrastrukturprojekte in der Planung, darunter der sechsspurige Ausbau der A10, die Ertüchtigung der Eisenbahnstrecke Berlin-Restock und der Bau einer 380 kV­ Hochspannungsleitung. Hinzu kommen Planungen für den Bau der sogenannten "Tank­ und Rastanlage Briesetal" im Zuge des A10-Ausbaus. Alle Projekte haben gemein, dass sie teilweise zu erheblichen Einschnitten im Landschaftsbild bzw. in der Flächenaufteilung beitragen und zu überdurchschnittlich hohen Lärmbelastungen für die betroffenen Bürger in Birkenwerder und Hohen Neuendort führen werden. Bisher laufen die verschiedenen Pla­nungsverfahren zu den Projekten und die damit verbundene Analyse und Bewertung der einzelnen Maßnahmen und deren Auswirkung auf die Menschen vor Ort jedoch ge­trennt nebeneinander her.

Verständlicher Weise sind zahlreiche Bürger in großer Sorge über die drohende, zunehmen­de Lärmbelastung und haben sich deshalb zur Bürgerinitiative A-10 Nord (BI) zusammengeschlossen. Schon jetzt sind die Bürger von Hohen Neuendort und Birkenwerder, vor allem durch mangelnden Schutz an der A10, erheblichem Lärm ausgesetzt. Davon konnten wir uns bei dem gemeinsamen vor Ort Termin überzeugen.

Persönlich dürfte Dir die BI noch von der Unterschriften-Übergabe gegen den Bau der o.g. Tank-. und Rastanlage- nach bisherigem Planungsstand - am 04. April 2011 in Erinnerung sein. Die BI besteht nicht aus ausgesprochenen Gegnern der Projekte. Darauf möchten wir ausdrücklich hinweisen. Vielmehr ist es das erklärte Ziel der BI alle Vorhaben miteinander zu verknüpfen und auf eine einheitliche Koordinierung der Projekte sowie eine bessere Kommunikation hinzuwirken, um die zukünftigen Lärmbelastungen für die Betroffenen so gering wie möglich zu halten.

Lieber Jörg, die Situation vor Ort, mit der gleichzeitigen Planung mehrerer Großprojekte ist einzigartig im Land Brandenburg und nimmt deutschlandweit eine Sonderstellung ein. Insbesondere unser persönlicher Eindruck hat uns darin bestärkt, das Anliegen der BI an Dich heranzutragen und zu unterstützen: Wir möchten Dich bitten, einen runden Tisch zu initiieren und an diesem, in Deiner Funktion als Minister, teilzunehmen. Dies wäre nicht nur in der Sache dienlich, sondern würde auch die übrigen Projektträger an einen Tisch bringen und ein positives politisches Zeichen für mehr Bürgerbeteiligung setzen. Parallel dazu werden wir unsere Möglichkeiten in der Opposition im Deutschen Bundestag ausschöpfen, um der Petition der Bürgerinitiative zum Erfolg zu verhelfen.

Zur Koordinierung eines Termins für einen Runden Tisch oder eines Vor-Ort-Termins stehen wir Dir gerne zur Verfügung.

Wir möchten Dir versichern, dass wir dieses Vorhaben als notwendig ansehen und es nach Kräften unterstützen würden.

Lieber Jörg, wir hoffen, dass es bei diesen besonderen Infrastrukturvorhaben der richtige Weg ist, mit den Angsten, aber auch mit den Vorschlägen der Bürger umzugehen.

Mit freundlichen Grüßen
Angelika Krüger-Leißner (MdB), Michael Groß (MdB)